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Diagnose

Die Franzosen sorgen sich um Europa. Das Gefühl der Zugehörigkeit zu der Europäischen Union nahm seit dem Brexit-Referendum noch zu. Die Vision eines Europas des Friedens ist tief verwurzelt.

Obwohl die Europäische Union noch unvollkommen sein mag, ist es doch wichtig daran zu erinnern, wofür sie gegründet wurde: die Verteidigung des Friedens auf einem Kontinent, der sich zuvor durch Kriege auszeichnete.

Anonym, 10. Februar 2019

Allerdings verdeutlicht der wachsende Populismus, sowohl in Europa als auch in Frankreich, ein tiefes Misstrauen gegenüber den europäischen Institutionen. Als symptomatisch dafür kann die niedrige Wahlbeteiligung bei den letzten Europawahlen gelten. Ein zentraler Grund ist die fehlende Klarheit der europäischen Politik. Denn die Entscheidungsmechanismen und die Kompetenzen der Europäischen Union sind komplex und vielen Bürgern weitgehend unbekannt.

Wenn die Wahlenthaltung so hoch ist, könnte es passieren, dass die Zuständigkeiten der Abgeordneten des Europäischen Parlaments, sowie aller europäischen Institutionen des Europas als Ganzes, generell falsch verstanden wurden.

Hélène Quintin, 15. Februar 2019

Die Europäische Integration wird oft mit Souveränitätsverlust gleichgesetzt, als ob die Europäische Union nicht der angemessene Rahmen wäre, um die Bürger zu verteidigen und die gegenwärtigen Herausforderungen anzunehmen: Die Globalisierung, die technologische Revolution und die Energiewende.

«Länder werden erst dann verbunden, wenn ihre Gesellschaften vereint werden. Daher ist es unverzichtbar, sogar die Bestrebungen, Anforderungen und Erwartungen der Vergessenen zu berücksichtigen.» (François Bayrou, 11. Dezember 2018)

Auch die Legitimität der Europäische Union wird infrage gestellt. Die Bürger teilen den Eindruck, die Entscheidungen seien entfernt, undurchsichtig und technokratisch.

Europa muss stark und vereinigt sein. Es kann nicht wenigen Experten vorbehalten bleiben. Es sollte seine Stärke nur von den Menschen schöpfen.

Marielle de Sarnez, 19. Dezember 2018

Vorschläge

• Eine europäische Verfassung einführen, die die Achtung der Menschenrechte und der Grundfreiheiten sicherstellen würde

• Gemeinsame Einnahmen (GAFAM, Kohlenstoffsteuer und Finanztransaktionssteuer) schaffen, um die soziale, wirtschaftliche, klimatische und numerische Wende zu finanzieren

Der ökologische Transition betrifft alle in Europa. Es muss auf europäischer Ebene ein großes Projekt sein.

Simon O., 23. Februar 219

• Eine soziale Grundsicherung innerhalb der Europäischen Union einführen, insbesondere in Form eines Mindestlohnes in jedem Mitgliedsland

• Für die Eurozone einen Neuanfang mit Hilfe gemeinsamer Initiativen, Investitionen und einer Neudefinition des Mandates der Europäischen Zentralbank ermöglichen

Der Euro soll ein Bestandteil der Europäischen Souveränität werden

Alan Traonienn, 03. Februar 2019

• Die Verhandlung über die Handelsabkommen demokratisieren, damit sie eine Hebelwirkung in der ökologischen Transition darstellen

• Die Gemeinsame Agrarpolitik reformieren, damit sie wirtschaftlichen sowie klimatischen Zielen dienen kann

• Eine gemeinsame europäische Außen und Verteidigungspolitik für Europa zur Konfliktlösung schaffen

• Den Informationsaustausch und die Zusammenarbeit mit Europol im Kampf gegen Cyberkriminalität und Terrorismus verstärken

• Migration mit einem pragmatischen und umfassenden Ansatz betrachten, sodass Zusammenarbeit mit dem Herkunftsland, die Harmonisierung des Asylrechts, Anerkennung der Aufnahmebedingungen, sowie Entwicklungshilfe einbezogen werden.

• Zivilgesellschaftliches Engagement fördern und eine höhere Mobilität den Jugendlichen ermöglichen

• Eine allgemeine Wahl des Präsidenten der Europäischen Union veranstalten, der Europa besser verkörpern wird